Kanada erteilt Patenten für Geschäftsmethoden eine Abfuhr
Freitag, 12 Juni 2009 8:30 von Manfred Kohlen
Während Patent-Trolle in den USA sich in die Hosen machen, freuen sich freidenkende Menschen, dass man in Kanada keine logischen Selbstverständlichkeiten mehr zum Patent anmelden kann.
Sinnvoll ist es zwar, Innovationen durch Patente zu schützen. Doch Dinge, die sich jeder selbst aus den Fingern saugen kann, als eigene Erfindung anzumelden, um später an Lizenzgebühren zu verdienen, das fanden die Kanadier nicht so toll an ihren südlichen Nachbarn in den USA. Amazons umstrittenes »One-Click«-Patent für schnelles Online-Shopping wurde nicht gewährt. Die offensichtliche Methode, Dinge über Online-Shops zu verkaufen, war dem kanadischen Patent-Ausschuss kein Patent wert.
In den USA wucherten die Patent-Anmeldungen wie wild, als der US-Gerichtshof 1998 beschloss, dass Patente für Geschäftsmethoden erteilt werden sollten. Der damalige Fall war bekannt unter »State Street Bank v. Signature Financial«. Die albernsten Dinge wurden seither als eigene Erfindung angemeldet.
Der Kanadier Michael Geist schreibt in seinem Blog, dass Amazons 1-Click-Methode zwar wohl das prominenteste Patent in diesem Bereich ist und für Amazon ein Weg war, Wettbewerber davon abzuhalten, ähnlich vorzugehen, doch die kanadischen Richter seien schockiert darüber gewesen, dass Amazon für so einen einfachen (jedem einleuchtenden) Geschäftsprozess auch noch gesetzliche Unterstützung im Konkurrenzkampf bekomme.
So doof sei man »nicht im Britischen Commonwealth-Gebiet!«, befanden die Juristen: »Weil Patentierung von geschäftlichen Vorgehensweisen eine radikale Abkehr von traditionellen Patentierungsmethoden bedeuten würde und die Patentierbarkeit solcher Dinge hoch umstritten ist, benötigt es eine klare und unmissverständliche Gesetzgebung dazu«, erklärte das Gericht.
Amazon.com könnte Einspruch erheben. Die Entscheidung und die dazu genutzten Worte waren aber so unmissverständlich, dass sich Amazon im juristischen Gemetzel aufreiben müsste, um sein Patent auch nördlich der US-Grenze durchzudrücken. µ
L’Inqs:
Michael Geist über die kandische Entscheidung
Kanadisches Patentamt
Kommentare
Kanadier sind dann irgendwie doch Europäer! ;-)
richtig so, man muss den blöden Amis ja nicht alles nachmachen, und wenn es so weiter geht bei denen dann patentieren die sogar noch ihre eigenen Gene um damit Geld zumachen
was sich heute alle patentieren lässt … ich glaube ich patentiere meinen Namen und jeder der den hat soll Lizensgebühren an mich zahlen … einfch nur dämlich
http://livelongdiehard.mybrute.com/
hey, ich hab ein patent darauf, sich seinen eigenen Namen patentieren zu lassen!
Die Erwähnung dieser technologie ohne Lizenz bedeutet für mich eine schwere Geschäftsschädigung!
Um einer Klage vorzubeugen, bitte ich sie, 1213289475128973€ bis nächste woche auf das Konto 09323131 zu überweisen.
Tut mir leid @Zuschauer, aber ich habe das Patent auf das Verfahren, bei Patentsrechtsverletzungen auf Patentsrechtsverletzung zu klagen ;-)
Also so geht das ja nicht.
Ich habe Patente auf
1.) Das Einreichen einer Klage
2.) Das Verklagen einer Person
3.) Das Verklagen einer juristischen Person
4.) Auf das Wort Patentrechtsverlezung
5.) Auf das Wort Technologie
6.) Auf die gemeinsame Nennung eines Geldbetrages zusammen mit einer Kontonummer auf einer öffentlich zugänglichen Webseite innnerhalb eines Kommentares
7.) Auf das Wort Geschäftsschädigung
8.) Auf den Prozess auf öffentlich zugänglichen Stellen zu einer Überweisung aufzurufen
…
235454.) …
Daher sehe ich mich leider Gezwungen meine Interessen von meinen Anwälten wahren zu lassen. Wir verklagen erst theinquirer auf herausgabe der Daten der BenutzerrinternationalesNetzwerknummern (das andere Wort hat sich leider ein Kollege vor mir wegschnappen können) und dann … schließlich verklagen wir alle Leser, die uns nicht darauf aufmerksam gemacht haben, dass hier in so massiver Weise unsere Urheberrechte verletzt wurden. So geht es nun wirklich nicht!
So, ihr könnt mich alle mal, habe mir soeben sämtliche Möglichkeiten um Informationen auszutauschen patentieren lassen, damit kann mich erstens niemand mehr verklagen, und zweitens kann auch niemand mehr ein patent einreichen ;-)
@alpha: Kein Problem, ich bin von der GEZ und finde immer einen Weg, an euer bestes zu kommen, nämlich euer Geld :-)
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